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Abtretungsanzeige: Das Wichtigste in Kürze Was ist eine Abtretungsanzeige? Wenn ein Gläubiger seine Forderung auf einen neuen Gläubiger überträgt, dann muss er den Schuldner nicht zwingend darüber in Kenntnis setzen. Denn das Gesetz lässt auch eine sogenannte stille Zession zu. Es bedarf nicht einmal der Zustimmung des Schuldners zur Abtretung, damit diese wirksam wird. Es […]
Ungerechtfertigte Bereicherung laut BGB: Das Wichtigste in Kürze Wann liegt ungerechtfertigte Bereicherung vor? Fälle aus der Rechtspraxis Es ist eine Binsenweisheit, dass es in unserer Welt nicht immer ganz gerecht zugeht. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, Sie leihen jemandem Ihr Fahrrad und derjenige verkauft Ihren geliebten Drahtesel an eine dritte Person, die gutgläubig davon […]
Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB) – Das Wichtigste in Kürze Was passiert bei einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss? Wenn Gläubiger Schulden im Wege der Zwangsvollstreckung eintreiben wollen, dann wählen sie bevorzugt die sogenannte Forderungspfändung, insbesondere die Lohn- oder Kontopfändung. Dafür benötigen sie einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Vollstreckungsgerichts bzw. des Rechtspflegers. Dieser PfÜB wird dem sogenannten Drittschuldner […]
Forderungspfändung – Das Wichtigste in Kürze Wann ist eine Forderung pfändbar? Wie jede andere Vollstreckungsmaßnahme unterliegt auch die Forderungspfändung bestimmten Voraussetzungen. Die wichtigsten drei Bedingungen sind: Die Tatsache, dass jemand Schulden hat, rechtfertigt noch lange keine Forderungspfändung. Auch eine Mahnung genügt dafür nicht. Der Gläubiger benötigt vielmehr eine sogenannte titulierte Forderung, also einen Vollstreckungstitel als […]
Drittschuldner – Das Wichtigste in Kürze Was bedeutet Drittschuldner? Als Drittschuldner wird in der Zwangsvollstreckung jemand bezeichnet, gegen den der eigentliche Schuldner eine Geldforderung hat. Diese Forderung kann der Gläubiger pfänden lassen. Das funktioniert wie folgt: Gläubiger, die ihre Geldforderung zwangsweise durchsetzen wollen, greifen dafür bevorzugt auf die Lohn- oder Kontopfändung zurück. Sie lassen also […]
Versagung der Restschuldbefreiung nach der Wohlverhaltensperiode – Das Wichtigste in Kürze Restschuldbefreiung: Gründe einer Versagung Verhält sich der Schuldner während seiner Wohlverhaltensphase redlich, erteilt ihm das Insolvenzgericht die Restschuldbefreiung. In bestimmten Fällen kann ein Gläubiger jedoch die Versagung der Restschuldbefreiung beantragen – vorausgesetzt, er ist Insolvenzgläubiger, und hat seine Forderung zur Insolvenztabelle angemeldet. Außerdem muss […]
Das Wichtigste zur Verwirkung von Ansprüchen Was bedeutet Verwirkung? Ein Gläubiger erwirkt gegen seinen Schuldner einen Vollstreckungstitel. Dann passiert 13 Jahre lang nichts. Der Gläubiger unternimmt in dieser Zeit rein nichts, um seine Forderung durchzusetzen. Für den Schuldner ist das ein unangenehmer Zustand – auch weil die titulierte Forderung erst nach 30 Jahren verjährt, sofern […]
Schulden durch Glücksspiel – Das Wichtigste in Kürze Muss ich Schulden, die durch Glücksspiel entstanden sind, bezahlen? In § 762 Abs. 1 BGB heißt es ganz klar: „Durch Spiel oder durch Wette wird eine Verbindlichkeit nicht begründet. Das auf Grund des Spieles oder der Wette Geleistete kann nicht deshalb zurückgefordert werden, weil eine Verbindlichkeit nicht […]
Grundpfandrechte – Das Wichtigste in Kürze Grundpfandrechte – eine einfache Definition Vor allem, wer ein Haus kaufen oder ein Grundstück erwerben möchte und dafür ein Darlehen benötigt, wird mit Grundpfandrechten in Berührung kommen, weil Banken und andere Darlehensgeber das gewünschte Darlehen erst auszahlen, wenn die Eintragung eines solchen Grundpfandrechts erfolgt ist. Damit möchten die Kreditgeber […]
Zwangsvollstreckung aus der Grundschuld – Das Wichtigste in Kürze Was bedeutet eine eingetragene Grundschuld? Die Grundschuld belastet ein Grundstück laut § 1191 BGB dahingehend, dass ihr Schuldner, der Grundstückseigentümer, eine bestimmte Geldsumme an den Grundschuldgläubiger, meistens eine Bank, bezahlen muss. Das Grundstück wird damit zum Pfand, es haftet quasi für die Zahlung, sodass der Gläubiger […]